Europawahlen

Die Europawahlen 2019 fanden in ganz Europa vom 23.-26. Mai 2019, in Deutschland am 26. Mai statt. Hier finden Sie auf den Seiten des EU-Parlaments die Zusammensetzung der Fraktionen sowie die genaue Sitzverteilung. Insgesamt 64 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 % und war damit die höchste seit 20 Jahren. Während in allen anderen EU-Staaten ab 18 abgestimmt werden kann, beginnt die Wahlberechtigung auf Malta und in Österreich bereits mit 16 Jahren.

Nach der Europawahl, die alle fünf Jahre stattfindet, entscheiden die neu gewählten EU-Abgeordneten über ihren Beitritt zu einer der bestehenden Fraktionen bzw. über die Bildung einer neuen Fraktion. In den Fraktionen versammeln sich diejenigen Abgeordneten verschiedener MItgliedstaaten, die eine ähnliche politische Orientierung haben.

Deutschland wird derzeit durch 96 von derzeit insgesamt 751 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten, seit dem Austritt Großbritanniens im Januar 2020 sind es nur noch 705 Sitze.

Die sehr unterschiedlich ausgefallenen Ergbnisse in einzelnen Ländern der EU zeigen, dass die Europawahlen sehr stark von nationalen Diskussionen und Interessen abängen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl.  Was wird weiterhin wichtig sein bei Wahlen zum Europäischen Parlament?

Das Europäische Parlament ist in der EU für Gesetzgebung, Aufsicht und den Haushalt verantwortlich. Hier sind auf der Seite des EU-Parlaments einige der Errungenschaften der letzten Wahlperiode nachzulesen. Ein Ziel des Europäischen Parlaments ist es, das Selbstverständis der Wahlberechtigten als EU-Bürgerinnen und -Bürger zu stärken und mit dem Gefühl von gemeinsamer Verantwortung für die Zukunft Europas zu verbinden. Um diesem Ziel näher zu kommen, gibt es bei den Wahlen zum Europaparlament folgende Überlegungen:

  • Das sogenannte Spitzenkandidaten-Prinzip soll die Position der zukünftigen Kommissionspräsidentschaft durch die gemeinsame Entscheidung der drei wichtigsten EU-Gremien stärken. Jede Fraktion im EU-Parlament kürt eine Kandidatin oder einen Kandidaten. Die Entscheidung für eine Person liegt dann beim Europäischen Rat, dem die Regierungen aller EU-Staaten angehören. Die Nominierungen des Parlaments werden dabei berücksichtigt. Seine Zustimmung wird aber benötigt.
  • Die Verbindung zwischen nationalen Parteien und den europäischen Fraktionen im Europaparlament soll sichtbarer werden. Dies soll vor allem den Zugang zu im europäischen Parlament diskutierten Themen erleichtern und damit die Europawahlen deutlicher von nationalen Wahlen abheben.
  • Diskutiert werden außerdem sogenannte transnationale europäische Kandidaten, die in tramnsnationalen Wahlkreisen kandidieren. Für deren Einführung wären jedoch die einstimmigen Zustimmung des Europäischen Rates sowie Änderungen des Wahlrechts in allen - dann - 27 Mitgliedstaaten bis zur Wahl 2019 erforderlich. Die erste paneuropäische Partei, VOLT, hat einen Sitz im Parlament errrungen.

 

Kurzfilme für die EU

5 Kurzfilme aus der Kampagne „EUandMe wurden von europäischen Regisseuren/innen in jeweils 8 Minuten zu Themen wie Mobilität, Ausbildung, Nachhaltigkeit, Rechte oder Digitales. Sie können auf Wahlveranstaltungen, in Kinos als Vorfilme gezeigt oder von Einzelnen auf in ihren sozialen Medien geteilt werden. Zu allen Filmen gibt es auch 8-Sekunden-Spots.

 

Fake News

Fake News: Beeinflussungen von Wahlen durch das Internet sind ein großes Thema für alle anstehenden Wahlen. Fake News werden im Internet vor allem über die sozialen Netzwerke und insbesondere auch im Zuge von Wahlen verbreitet. Diese Seite des Niedersächsischen Bildungsservers bietet hierzu umfangreiche Materialien, u. a. auch Unterrichtseinheiten.

 

"Diesmal wähle ich"

Die Initiative des Europäischen Parlaments „Diesmal wähle ich als überparteiliche Kommunikationskampagne ist überparteilich angelegt und frei von Ideologien. In 24 Sprachen verfolgt sie das Ziel, das demokratische Engagement bei der anstehenden Europawahl zu fördern.

 

 

 

Wahlbeteiligung Europawahlen 1979-2014

Grafiken aus dem Blog der Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB)
mit länderspezifischen Zahlen

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